NRW-Urwahlforum in Bochum – der Livestream ist online 1. Oktober 20124. Oktober 2012 Was für ein Kontrast: Vierzehn Kandidat*innen für das Grüne Spitzen-Duo stellten sich letzten Sonntag der grünen NRW-Basis im Bochumer Jahrhunderthaus vor. Per livestream konnten Mitglieder und Interessierte die höchst unterschiedlichen Präsentationen der drei Frauen und elf Männer verfolgen und online Fragen stellen. Bis Ende Oktober läuft die Grüne Urwahl. Zwei Tage vorher hatte SPD-Parteichef Gabriel – etwas überstürzt – Peer Steinbrück aus der Troika ausgewählt und als Kanzlerkandidaten präsentiert. Ein viel umjubelter Auftritt auf dem SPD-Landesparteitag in Münster folgte. Ähnlich wird es ablaufen, wenn die Union Angela Merkel auf einem Krönungsparteitag zur Spitzenkandidatin kürt. Lebendige Basisdemokratie bildete aber nicht den einzigen Kontrast. Die 14 Bewerber*innen zeigten das gesamte grüne Spektrum. Gründungsmitglieder kandidieren ebenso wie gerade Eingetretene. Alte Themen aus der Ökologie-, Friedens- und Anti-AKW-Bewegung motivieren ebenso wie die neuen Themen soziale Gerechtigkeit, Globalisierung und Bankenkrise. Es ist eine echte Auswahl, auch wenn die vier aktiven Bundespolitiker*innen ihre Wahlkampferfahrung deutlich – auf je ihre Art – ausspielen und die schwarz-gelbe Bundesregierung am heftigsten attackieren. Aber gleichzeitig zeigten sich auch jüngeren Politit-Talente. Mehr Informationen zur Grünen Urwahl.
Sigrid Beer: „Koalitionsvertrag ohne Zukunftsvisionen“ 9. Dezember 201313. Dezember 2013 Noch können die SPD-Mitglieder ihre Wahlbriefe in den Postkasten, hier ein Exemplar in Berlin, einwerfen. Die wesentlichen Linien und Punkte im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD sind vereinbart und […]
Großkoalitionäre Ausgabenträume den Einnahmeerwartungen anpassen – Britta Haßelmann zur Steuerschätzung 11. November 201311. November 2013 „Die Steuerschätzung macht überdeutlich: Die Vorschläge aus den Koalitionsverhandlungen sind bislang nicht finanziert. Die Vielzahl an Versprechungen hebt die Stimmung zwischen den Verhandlungspartnern – aber keine der Milliarden, die in […]