Lokale Zeiten – Kommunale Denkfabrik bringt frische Ideen

Im Ravensberger Spinnerei stellen die grünen Kommunalas & Kommunalos gerade die Gretchenfrage. „Wie füllen wir unsere kommunalen Gemeinwesen mit Leben?“ Variiert für Paderborn heißt es: „Wie wollen wir in Paderborn in zwanzig Jahren gemeinsam leben?“

Die politische Palette reicht von umweltverträglich-barrierefreier Mobilität, klimaneutralen Städten, über einen Masterplan „Quartier inklusiv“ bis zum grünen Europa, zu gemeinsamer Bildung von Anfang an und aus dem Gleichgewicht geratenen Haushalten. Die finanziellen Rahmenbedingungen in Städten und Gemeinden sind dramatisch. Die kommunale Schulden belaufen sich bundesweit auf 132,9 Mrd €.  Darüber hinaus hat die Kreditanstalt für Wiederaufbau (sic!), sicherlich kein grüner Thinktank, einen 128 Mrd. € Investitionsstau festgestellt. Diese gegenrechnen zu wollen gegen die 1,8 Mrd. € Mehreinnahmen in den kommunalen Kassen oder auf weitere Steuersenkung zu setzen, erweist sich als Milchmädchenrechnung und wahlkämpferische Politiklyrik in Schwarz-gelb.

Das grüne Bundestagswahlprogramm stärkt gezielt die Kommunalfinanzen. Für die Paderborner Haushaltsdebatte gilt es, gezielt in den sozialen Zusammenhalt der Stadtgesellschaft zu investieren, weiterhin Traumschlösser aus dem Politikbetrieb und Luftbuchungen der Stadtverwaltung konsequent aufzudecken. Der Haushalt wird am 1. Oktober in den Rat eingebracht.

Trotzdem – als Zwischenfazit vor Diskussion. „Eigenständig grün und lokale Bündnisoptionen“: Das Nachdenken über lokalpolitische Konzepte fördert Inhalte, Innovationen und macht Spaß,nicht nur Monika Düker und Sven Lehmann. Kerstin Haarmann moderierte den Workshop „Motto Grüne Heimat“.