Am 11. Oktober sind alle gefragt – Auch die Paderborner Genossen debattieren über Fluch oder Segen von TTIP, CETA & TISA 1. Oktober 20141. Oktober 2014 Die EU-Kommission hat unsere Europäische Bürgerinitiative abgelehnt – jetzt organisieren wir sie selbst! Und wollen 1 Million Unterschriften gegen TTIP sammeln. Das klappt, wenn wir am Samstag, den 11. Oktober an hunderten Orten stehen. 240 Organisationen aus ganz Europa, darunter auch Bündnis 90/Die Grünen, tragen die Bürgerinitiative und rufen zum europaweiten Aktionstag auf. Unser Ziel: eine Million Unterschriften – so viele, dass TTIP und CETA politisch nicht mehr durchsetzbar sind. Mehr zu unserer Kritik … SPD Paderborn debattiert am Donnerstag öffentlich Vor dem europaweiten Aktionstag am 11. Oktober unter dem Motto „TTIP unfairHandelbar“ debattiert der SPD-Kreisverband jetzt am Donnerstag „Fluch oder Segen? Freihandelsabkommen Europa und USA (TTIP) “ im Westfalenkolleg. Der Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Ulrich Kelber MdB wird sicherlich auf die widersprüchlichen Interessenslagen des Vizekanzlers und Wirtschaftsminsters Gabriel und den Beschluss des Parteikonvents eingehen. Mit auf Podium sitzt Felix Kintrup von attac Paderborn. Es wird sicherlich ein spannungsreicher Abend, zumal die Genossen noch nicht entschieden haben, ob sie sich am Aktionstag beteiligen.
Schwierige Haushaltsverhandlungen in Paderborn: Beratungen mit allen demokratischen Fraktionen 18. Dezember 202418. Dezember 2024 Schon zu Beginn der Haushaltsberatungen im November zeichnete sich in den Ausschüssen ab, dass Anträge mit wechselnden Mehrheiten beschlossen wurden. Von da an war nicht klar, mit welchen Fraktionen der […]
NRW-Parteitag stellte die Bundestagsliste auf – Peter Altenbernd aus Borchen ist mit dabei 9. Dezember 20249. Dezember 2024 Das Bild zeigt den kleineren Teil der Landesdelegiertenkonferenz (LDK), die am Samstag und Sonntag in der Bielefelder Stadthalle zusammengekommen waren, um die grünen Bundestagskandidaten für die NRW-Landesliste zu wählen. Für […]