Ohne Grün sehen wir für Bremen schwarz – Bürgerschaftswahl in Bremen

Der Stadtwahlkampf in der Freien Hansestadt Bremen ist vorbei. Es ändere sich in der zehngrößten Großstadt nichts, war die Grundstimmung der letzten Tage vor der Wahl. Entsprechend sank die Wahlbeteiligung auf ein historisches Sturmtief, verlor der rot-grüne Senat deutlich und profitierten die außerparlamentarischen Parteien wie FDP und AfD überproportional.

Die herben Verluste der Bremer Bündnisgrünen im Vergleich zur 2011-Bürgerschaftswahl, die unter dem Eindruck von Fukushima gestanden hatte, schmerzen. Das Zurück in etwa auf dem Stand von 2007 spiegelt die Last der letzten acht Jahren der Regierungsverantwortung. „Unter Berücksichtigung aller Widersprüche und gegensätzlicher Interessen“ (Wahlprogramm) haben die Grünen, allen voran die Finanzsenatorin Karoline Linnert, mit Blick auf die Schuldenbremse im hoch verschuldeten Stadtstaat Nein sagen müssen. Sicher öfters, als es ihnen lieb gewesen ist.

„Mit uns ist Bremen ökologischer, solidarischer, gerechter, transparenter und sparsamer. Ohne Grün sehen wir für Bremen schwarz.“ Mit der haarscharfen Entscheidung bekommt die grüne Wahlaussage eine dramatischen Akzentuierung: „Wir sind neugierig und offen für neue Entwicklungen, nehmen Ideen aus der Gesellschaft auf. Wir sind überzeugt: Bremen ist erneuerbar.“

Aber auch die Konservativen können nicht wirklich triumphieren. „Bremen ist für die CDU kein Stammland“, schrieb ihr Generalsekretär Tauber das Bundesland ab, auch wenn zeitgleich die Spitzenkandidatin noch über eine „geknackte Rot-Grüne Koalition“ orakelte. Großstadtpolitik liegt der Union nicht. CSU-General Scheurer sekundierte in der Berliner Runde, die mit Hamburg sei FDP aus der Intensivstation raus und auf dem Weg zur Reha. Ob parteilose Spitzenkandidatinnen auf Dauer Wahlerfolge garantieren, darf bezweifelt werden.

Ansonsten gibt es die üblichen Reflexe nach Schließung der Wahllokale. „Es gab schönere Wahlabende in Bremen“, gibt der sozialdemokratisch-abonnierte Präsident des Senats mit dem Amtstitel Bürgermeister zerknirscht zu, um dann sofort als stärkste Partei den „klaren Regierungsauftrag“ abzuleiten. Festzuhalten bleibt an diesem Abend: In Bremen muss sich einiges erneuern.