Ratssitzungen live im Netz miterleben – Grüne Ratsfraktion ergreift Initiative

Ratssitzungen live zu Hause am Computer oder unterwegs auf dem Smartphone verfolgen – das soll nach Auffassung von Bündnis 90/ Die Grünen auch in Paderborn bald möglich sein. „In Städten wie Düsseldorf, Wuppertal oder Solingen ist es schon seit einigen Jahren möglich, im sogenannten >>Livetreaming<< die Sitzungen des Rates auf dem Bildschirm des PC, Smartphones oder Tablets live mitzuerleben“ berichtet die Grüne Ratsfrau Sabine Kramm, die einen entsprechenden Antrag für die nächste Ratssitzung am 18. Mai gestellt hat.

Das Livestreaming ermöglicht Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen nicht als ZuschauerInnen zu den Sitzungen ins Rathaus kommen wollen oder können, trotzdem die demokratischen Entscheidungsprozesse im Rathaus live zu erleben.

So wird die Transparenz der Ratsarbeit deutlich erhöht, wie die Erfahrungen aus anderen Städten zeigen. Dort nutzen regelmäßig mehrere hundert Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit sich den Rathaussaal nach Hause zu holen. „Paderborn beteiligt sich gerade erfolgsversprechend am Wettbewerb Digitale Stadt,“ ergänzt Fraktionssprecherin Petra Tebbe, „auch als führender IT-Standort würde unserer Stadt so ein Livestreaming gut zu Gesicht stehen.“

Bereits in der vergangenen Wahlperiode hatte der grüne Ratsfraktion am 24.11.2011 im Rat beantragt, zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen eine öffentliche Übertragung der Ratssitzungen im Internet möglich wäre. Damals hatten sich alle Fraktionen für eine solche Prüfung ausgesprochen. Die Verwaltung erteilte dann die Auskunft, eine Übertragung erfordere das Einverständnis aller Ratsmitglieder. Dieses sei jedoch nicht gegeben.