Tivoli-Wunderland: Grüne enttäuscht über Vorfestlegungen anderer Fraktionen – Kritik an Dreier

Die Grünen im Paderborner Rat bedauern die vorgefasste Ablehnung des Antrags zum Tivoli-Wunderland, wie sie insbesondere von den Fraktionen von CDU und SPD geäußert wurde. Finanziell schwachen Familien den Eintritt in das Tivoli-Wunderland zu ermöglichen, halte man nach wie vor für eine gute Idee.  

„Corona und die deshalb notwendigen Maßnahmen haben dazu geführt, dass viele Familien in diesem Jahr weniger Geld zur Verfügung haben. Viele Familien, deren Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten, hatten besonders unter der Situation zu leiden.“, beschreibt Fraktionssprecher und grüner Bürgermeisterkandidat Klaus Schröder die Motivation für den Antrag. Zudem sei man der Ansicht, dass die Schausteller in ähnlicher Weise Unterstützung verdienten wie die Kultur. Er bedauere, dass CDU und SPD sich nun ohne Austausch von Argumenten auf eine Ablehnung dieses Antrags festgelegt hätten.

Irritiert zeigen sich die Grünen dabei besonders über die von CDU und SPD genannten Begründungen, nach denen der Antrag „aus verschiedenen Gründen zum Scheitern verurteilt“ sei, bzw. es an detaillierten Vorgaben zur Umsetzung fehle. „So erregt sich CDU und SPD auch gegeben haben – so wenig haben wir verstanden, was denn nun konkret gegen den Antrag spricht.“, so Fraktionssprecherin Petra Tebbe. Aus den Äußerungen von CDU und SPD lese man vor allem Ärger über die Sondersitzung, der nun die Sachdebatte überlagere. Ebenso unverständlich sei die Reaktion der Linksfraktion, die zwar den Antrag im Grundsatz nicht verkehrt findet, aber nicht bereit ist, zu einer konstruktiven Umsetzung beizutragen.  

Die nun von der FÜR-Fraktion beantragte Sondersitzung sei nicht Ziel des Antrags gewesen und nach den Vorfestlegungen sei die Hoffnung auf eine vernünftige Debatte wohl auch nicht mehr aussichtsreich, stellt Petra Tebbe dazu fest. „Bürgermeister Dreier wurde gebeten, zum Thema eine interfraktionelle Runde per Telefonkonferenz einzuberufen. Dann wäre ggf. ein Dringlichkeitsbeschluss ohne Extra-Sitzung möglich gewesen.“ Leider habe Bürgermeister Dreier geantwortet, das komme für ihn „nicht in Betracht“ – ohne auch nur irgendeinen Grund zu nennen oder einen Hinweis zu geben, wie mit dem legitimen Antrag denn nun weiter verfahren werden solle. „Es erstaunt uns Grüne doch sehr, dass die anderen Fraktionen dieses Agieren des Bürgermeisters kritiklos hinnehmen.“

„Wir gehen davon aus, dass sich das Thema in der interfraktionellen Runde im gemeinsamen Austausch mit der Verwaltung schnell hätte klären lassen.“, stellt Petra Tebbe fest. Dies gelte insbesondere, weil es Liboribesuche für bedürftige Kinder schon in den vergangenen Jahren gegeben habe, wenn auch in kleinerem Umfang und auf Kosten der Schausteller.  Tebbe: „Nach dem ganzen Ärger um die Sondersitzung sollte Michael Dreier dringend klarstellen, warum er nicht bereit war, einem vernünftigen, offenen Gespräch Raum zu geben.“