„In der Krise bewährt sich der Rechtsstaat“ – Britta Haßelmann zum Bevölkerungsschutzgesetz 18. November 202018. November 2020 „Wir befinden uns mitten in der zweiten Welle der COVID 19-Pandemie. Um diese zu brechen und eine Überlastung unseres Gesundheitssystems abzuwenden, brauchen wir evidenzbasierte, erforderliche und verhältnismäßige Maßnahmen. Zur Eindämmung […]
Vorabdebatten zum Grundsatzprogramm – Grüne setzen auf breite Beteiligung 30. Oktober 202030. Oktober 2020 In Karlsruhe, wo sich die Grünen als Partei gründeten, vierzig Jahre ist das her, sollte jetzt die Bundesdelegiertenkonferenz tagen und das neue, intensiv diskutierte Grundsatzprogramm debattieren und beschließen. #umschalten heißt […]
EU-Agrarrat blockiert Wende in der Landwirtschaft – Grüne beantragen Aktuelle Stunde im Bundestag 26. Oktober 202026. Oktober 2020 „Die Beschlüsse des EU-Agrarrats unter deutscher Ratspräsidentschaft zur Gemeinsamen Agrarpolitik sind ein Ausdruck des Scheiterns. Es wurde kein Zukunftspaket für die Landwirtinnen und Landwirte geschnürt, vielmehr wurde damit der Green […]
„Schnellstmöglichste Versorgung und Evakuierung nötig“ – Britta Haßelmann zum Drama um Moria und der EU 25. September 202025. September 2020 Die Lage in Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist erschütternd. Das Lager ist fast vollständig abgebrannt, rund 13.000 Geflüchtete sind obdachlos, ohne Versorgung und wissen nicht weiter. Und das […]
