Sven Giegold: „Macron eröffnet große Chance für Europa“ 12. Juni 201712. Juni 2017 Frankreichs Präsident Macron hat nach der ersten Runde der Parlamentswahlen gute Aussichten auf eine stabile Mehrheit in der Nationalversammlung. Nach der gestrigen Wahl forderte Jens Spahn (CDU), Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, […]
Oliver Krischer: CDU beginnt offen zu trumpen – Energiepreise müssen die ökologische Wahrheit nennen 6. Juni 2017 „Konkreten #Klimaschutz bekämpft die @cdu schon lange. Jetzt beginnt die Partei auch offen zu trumpen. Oh weija“, twittert Oliver Krischer über das Klimapapier des Berliner Kreises in der CDU. Auch […]
Friedrich Ostendorff kritisiert mageren Milchgipfel – „Politik darf nicht vor Agrarindustrie kapitulieren“ 2. Juni 20172. Juni 2017 „Bundesminister Schmidts beschränkt sich darauf, Gipfel abzuhalten und Berichte zu schreiben. So wie beim zweiten Milchgipfel redet er, aber handelt nicht“, kritisiert Friedrich Ostendorff, Biolandwirt und Sprecher für Agrarpolitik in […]
Britta Haßelmann: Unsere Infrastruktur wie etwa Autobahnen müssen öffentlich bleiben 2. Juni 2017 „Auch wenn im parlamentarischen Verfahren noch Veränderungen erreicht wurden, lassen die Beschlüsse der Koalition zur Infrastrukturgesellschaft für Bundesautobahnen mehrfach Hintertüren für eine Privatisierung offen“, kommentiert Britta Haßelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion […]
