Britta Haßelmann: Presse- und Meinungsfreiheit sind Eckpfeiler der Demokratie 3. Mai 20173. Mai 2017 „Die Meinungsfreiheit und die Pressefreiheit sind unverzichtbare Voraussetzungen für jede funktionierende freiheitliche Demokratie“, erklärt Britta Haßelmann Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und OWL-Bundestagsabgeordnete zum heutigen Tag der […]
Keine Brennstäbe für Schrott-Reaktoren liefern – GroKo drückt sich um Abstimmung 2. Mai 20172. Mai 2017 Zur heutigen Debatte im Bundestag um einen Stopp von Brennelemente-Lieferungen an umstrittene AKWs in deutschen Grenzregionen (Tihange, Doel) , erklärt Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die […]
Absurdistan-Politik der Bundesregierung – Grüne: Abschiebungen nach Afghanistan dauerhaft stoppen! 31. März 2017 Das zwischen Krieg, Terror, Korruption und Gewalt zerrissene Afghanistan ist kein sicheres Land. Weder für Einheimische, noch für Flüchtlinge. Dieses Fazit ziehen zahlreiche Organisationen, wie das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen […]
Abschiebungen nach Afghanistan sofort stoppen – Grüne rufen für Samstag zur Mahnwache, Demo und Kundgebung auf 29. März 2017 Das Flüchtlingshilfswerkes der Vereinten Nationen (UNHCR) schlägt Alarm: Die Sicherheitslage in Afghanistan verschlechtere sich dramatisch. Trotzdem schiebt die Bundesregierung weiter Flüchtlinge ins Kriegsgebiet ab. Deshalb rufen die Grünen zusammen mit […]