Grüne ziehen Bilanz: Gleichstellung in Paderborner Kommunalpolitik – noch viel zu tun 15. Januar 202115. Januar 2021 „Nachdem sich der Rat und jeweils alle in ihm vertretenen Fraktionen konstituiert haben, ziehen die Grünen Bilanz hinsichtlich der Frauenanteile. „Leider ist es nicht gelungen, dass der aktuelle Stadtrat über […]
Geflüchtete aufnehmen und konstruktive Lösungen finden – Weihnachtsappell von 352 Landtagsabgeordneten 23. Dezember 202023. Dezember 2020 352 Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und den Linken fordern die Bundesregierung auf, angesichts der katastrophalen Zustände in den griechischen Flüchtlingslagern „sich für die Einhaltung menschen- und europarechtlicher […]
Sven Giegold: „Von der Leyens Verhalten beim Rechtsstaatsmechanismus grenzt an institutionelle Selbstaufgabe“ 16. Dezember 202016. Dezember 2020 EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute im Europäischen Parlament zur einseitigen Erklärung des Europäischen Rats, die Anwendung des Rechtsstaatsmechanismus aufzuschieben, Stellung bezogen. In der Sache hat die Kommissionspräsidentin an […]
Die üblichen Krokodilstränen der AfD und die Realität – ein Kommentar 23. November 202023. November 2020 Abgeordnete und Mitarbeiter*innen mussten sich stundenlang in ihren Büros einschließen; die hauseigene Bundespolizei hatte überdurchschnittlich viel Arbeit, denn:Während der Bundestag am Mittwoch dem 17. November das Infektionsschutzgesetz debattierte, hatten AfD-Abgeordneten […]
