„In der Krise bewährt sich der Rechtsstaat“ – Britta Haßelmann zum Bevölkerungsschutzgesetz 18. November 202018. November 2020 „Wir befinden uns mitten in der zweiten Welle der COVID 19-Pandemie. Um diese zu brechen und eine Überlastung unseres Gesundheitssystems abzuwenden, brauchen wir evidenzbasierte, erforderliche und verhältnismäßige Maßnahmen. Zur Eindämmung […]
„Angetreten, um zu gestalten“ – Ratsfraktion hat sich konstituiert 12. November 202012. November 2020 Anfang Juni wählte die grüne Stadtversammlung im „Schützenhof“ viele Kandidat*innen. Heute werden die neuen Ratsmitglieder an der gleichen Stelle vereidigt. Mit 14 Ratsmitgliedern ist die grüne Fraktion als zweitstärkste Kraft […]
Denk mal an die alte Synagoge – ein Kommentar 9. November 202010. November 2020 Der 9. November 1938 bildet den Scheitelpunkt der Novemberpogrome in Deutschland. In den Stunden und Tagen um dieses Datum herum terrorisierte das NS-Regime die jüdische Bevölkerung mit staatlicher Hilfe in […]
Vorabdebatten zum Grundsatzprogramm – Grüne setzen auf breite Beteiligung 30. Oktober 202030. Oktober 2020 In Karlsruhe, wo sich die Grünen als Partei gründeten, vierzig Jahre ist das her, sollte jetzt die Bundesdelegiertenkonferenz tagen und das neue, intensiv diskutierte Grundsatzprogramm debattieren und beschließen. #umschalten heißt […]
