Drei Millionen EU-Bürger*innen fordern: Stop TTIP – Großdemo am Samstag, 10. Oktober in Berlin 5. Oktober 2015 Letzte Nacht hat die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ die Drei-Millionen-Marke an gesammelten Unterschriften überschritten. Sie ist damit die erfolgreichste Bürgerinitative in der Geschichte dieses Instruments der Europäischen Demokratie. Ein […]
Britta im Bundestag – Der Reisebericht „politisches Berlin“ zweiter Teil 11. September 2015 Bitta Haßelmann regt sich schrecklich auf. Nicht lautstark erklärt sie das „Demokratiedefizit“, sondern beschreibt den „unhaltbaren Zustand“ ruhig, aber messerscharf: Verhandlungsunterlagen zum Freihandelsabkommen TTIP können im Leseraum der US-Botschaft eingesehen […]
TTIP im Europäischen Parlament: Forderungsliste spiegelt Sorgen vieler Bürger*innen, bleibt aber unverbindlich 9. Juli 20159. Juli 2015 Das Plenum des Europaparlaments hat am gestrigen Donnerstag seine Position zu TTIP beschlossen. Die Mehrheit der großen Koalition aus Konservativen und Sozialdemokraten sowie Liberalen und Rechtskonservativen unterstützt einen Abschluss von […]
Streitfall TTIP – Sven Giegold ruft zum zweiten NRW-Konvent auf – Jamie Oliver schaltet sich zu 30. April 201530. April 2015 Nach dem ersten NRW-TTIP-Konvent im letzten Jahr laden die GRÜNEN um Sven Giegold, Britta Haßelmann und Katharina Dröge auf unseren zweiten Konvent „Streitfall TTIP“ ein. Die TTIP-Debatte nimmt weiter an […]